Rede von MdL Susanne Schaper zum Antrag der Fraktion DIE LINKE in Drs 6/11397 „Kinderrechte endlich im Grundgesetz verankern!“

14. Dezember 2017  Reden

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Rede von MdL Janina Pfau zum Antrag der Fraktion DIE LINKE in Drs 6/11397 „Kinderrechte endlich im Grundgesetz verankern!“

14. Dezember 2017  Reden

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Rede von MdL André Schollbach während der 2. Beratung des Gesetzentwurfes der Fraktion DIE LINKE in Drs 6/10385 „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und der Mitwirkungsmöglichkeiten der ehrenamtlichen Ge-meinde- und Kreisräte sowie zur Erleichterung der Verfahren zur Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern an den lokalen Entscheidungen im Freistaat Sachsen“

14. Dezember 2017  Reden

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Rede von MdL Mirko Schultze während der Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: „Siemens-Standorte in Sachsen sichern; Industriestandorte Görlitz und Leipzig in eine sichere Zukunft führen!“

14. Dezember 2017  Reden

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Rede von MdL Klaus Bartl während der 2. Beratung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung in Drs 6/10271 „Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Errichtung eines Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums der Polizeien der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung als rechtsfähige Anstalt öffentlichen Rechts“

14. Dezember 2017  Reden

Auszug aus dem Stenografenprotokoll Ganzen Beitrag lesen »

Meiwald: Unland häufte Geld an, das kopflose Staatsregierung nicht auszugeben verstand – Finanzminister fachlich versiert

14. Dezember 2017  Pressemitteilungen, Verena Meiwald

Zum Rückzug von Sachsens Finanzminister Prof. Georg Unland (CDU) erklärt Verena Meiwald, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:

Ich bedanke mich ausdrücklich bei Georg Unland für sein fachlich versiertes und im menschlichen Umgang immer kollegiales und faires Wirken als Finanzminister in den letzten neun Jahren. Bei aller Meinungsverschiedenheit habe ich Unland als lösungsorientierten Fachmann kennengelernt, der wahrlich nicht im Verdacht stand, provinzielle Parteipolitik zu machen.Dass es der Staatsregierung nicht gelungen ist, das von Unland angehäufte Geld sinnvoll auf den größten Baustellen der Landespolitik – Schule, gleichwertige Lebensbedingungen überall, öffentliche Sicherheit – zu investieren, liegt in der insgesamt kopflosen Arbeit des Kabinetts begründet.

Aber alles hat seine Zeit – das gilt auch für politische Ämter. Deshalb sage ich Prof. Unland: Danke und viel Glück auf dem weiteren – auch beruflichen – Lebensweg! Glückauf!

Falken: Bundesmittel auch für Kitas und Schulen! Staatsregierung sollte Vorstoß gegen Kooperationsverbot unterstützen

14. Dezember 2017  Cornelia Falken, Pressemitteilungen

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE diskutiert der Landtag heute darüber, das Kooperationsverbot im Bildungsbereich aufzuheben (Drucksache 6/11239). Hintergrund ist ein entsprechender Vorstoß einiger Länder im Bundesrat (Bundesrats-Drucksache 621/17). Die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Cornelia Falken, fordert die Staatsregierung auf, sich anzuschließen: Ganzen Beitrag lesen »

Rede von MdL Susanne Schaper während der Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Wohnungslose in Sachsen – Opfer von Kälte, Gewalt und staatlichem Desinteresse“

14. Dezember 2017  Reden

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Rede von MdL Kerstin Köditz während der Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Wohnungslose in Sachsen – Opfer von Kälte, Gewalt und staatlichem Desinteresse“

14. Dezember 2017  Reden

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Rede von MdL Nico Brünler während der Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: „Siemens-Standorte in Sachsen sichern; Industriestandorte Görlitz und Leipzig in eine sichere Zukunft führen!“

14. Dezember 2017  Reden

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